Digitale Offensive Sachsen 2023 – RL DiOS 2023

Der Freistaat Sachsen fördert den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten zusätzlich zur Förderung des Bundes nach der Gigabit-RL 2.0. Die Förderung wird als Zuschuss gewährt und erhöht die Gesamtförderung auf 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Den Antrag stellen Sie bei der Landesdirektion Sachsen.

Für wen?

• Kommunen in Sachsen mit Breitbauvorhaben in unterversorgten Gebieten
• Landkreise und kommunale Zweckverbände
• Andere kommunale Gebietskörperschaften oder Zusammenschlüsse
• Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft

Was wird gefördert?

• Maßnahmen zum Breitbandausbau, die nach Nummer 1 der Gigabit-RL 2.0 gefördert werden
• Ausgaben zur Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke nach Nummer 3.1 der Gigabit-RL 2.0
• Ausgaben für Betreibermodelle nach Nummer 3.2 der Gigabit-RL 2.0

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Liegt Ihr Projekt in einem unterversorgten Gebiet im Freistaat Sachsen?
• ☐ Gehören Sie zu den antragsberechtigten Gebietskörperschaften oder Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft?
• ☐ Liegt Ihnen ein zumindest vorläufiger Fördermittelbescheid nach der Gigabit-RL 2.0 vor?
• ☐ Setzen Sie die Mittel dieser Richtlinie als zusätzliche Mittel ein, also nicht anstelle anderer öffentlicher Finanzierungen?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Digitale Offensive Sachsen 2023 – RL DiOS 2023 – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Der Freistaat Sachsen unterstützt Sie zusätzlich zu einer Förderung aus der Richtlinie des Bundes zur ?Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland? (Gigabit-RL 2.0). Sie erhalten die Förderung für Maßnahmen, die nach Nummer 1 der Gigabit-RL 2.0 gefördert werden, sowie Ausgaben zur Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke nach Nummer 3.1 und für Betreibermodelle nach Nummer 3.2 der Gigabit-RL 2.0. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die zusätzlichen Mittel des Freistaates Sachsen erhöhen die Gesamtförderung auf 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Stellen Sie Ihren Antrag bitte bei der Landesdirektion Sachsen.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind im Projektgebiet gelegene Gebietskörperschaften, vor allem Kommunen, Landkreise, kommunale Zweckverbände oder andere kommunale Gebietskörperschaften beziehungsweise Zusammenschlüsse sowie Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Sie müssen einen zumindest vorläufigen Fördermittelbescheid nach der Gigabit-RL 2.0 vorlegen. Die Mittel aus dieser Richtlinie sind zusätzliche Mittel. Sie dürfen sie nicht anstelle anderer öffentlicher Finanzierungsmöglichkeiten einsetzen.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 22. August 2023, Sächsisches Amtsblatt Nr. 37 vom 14. September 2023, S. 1286.