Förderung der Städtebaulichen Erneuerung und Entwicklung (RL-StEE)

Das Land Rheinland-Pfalz fördert mit Unterstützung des Bundes Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung und Entwicklung, etwa Vorbereitung, Ordnungsmaßnahmen, sonstige Baumaßnahmen sowie lokale Fonds, Managementleistungen und Abschlussmaßnahmen. Antragsberechtigt sind Gemeinden, kommunale Zweckverbände und Planungsverbände. Die Förderung wird als Zuschuss oder Darlehen gewährt.

Für wen?

• Gemeinden in Rheinland-Pfalz, die Erneuerungsmaßnahmen planen
• Kommunale Zweckverbände
• Planungsverbände in Rheinland-Pfalz

Was wird gefördert?

• Vorbereitung der Erneuerung
• Ordnungsmaßnahmen
• Sonstige Baumaßnahmen
• Lokale Fonds
• Managementleistungen
• Abschlussmaßnahmen

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Liegt für Ihre Maßnahme ein Beschluss der Gemeinde zur Festlegung und Abgrenzung als Fördergebiet vor?
• ☐ Haben Sie unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept erstellt?
• ☐ Fügt sich Ihre Gesamtmaßnahme in eine schlüssige gesamtstädtische Entwicklungsstrategie ein?
• ☐ Ist Ihre Maßnahme konzeptionell und planerisch ausreichend vorbereitet?
• ☐ Berücksichtigt Ihre Gesamtmaßnahme die Handlungsfelder einer ganzheitlichen ökologischen Erneuerung?
• ☐ Ist die Gesamtmaßnahme oder das Einzelvorhaben in das Programm Städtebauliche Erneuerung aufgenommen worden?
• ☐ Handelt es sich um eine Gemeinde, einen kommunalen Zweckverband oder einen Planungsverband?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Förderung der Städtebaulichen Erneuerung und Entwicklung (RL-StEE) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Rheinland-Pfalz fördert mit Unterstützung des Bundes Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung und Entwicklung. Sie bekommen die Förderung für folgende Maßnahmen: Vorbereitung der Erneuerung, Ordnungsmaßnahmen, sonstige Baumaßnahmen, sonstige Maßnahmen wie lokale Fonds, Managementleistungen und Abschlussmaßnahmen. Die Städtebauförderung besteht seit dem Programmjahr 2020 aus den Programmen Lebendige Zentren – Aktive Stadt, Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt, Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Nachhaltige Stadt. Sie erhalten die Förderung als Darlehen oder Zuschuss. Die Höhe der Förderung hängt ab von Ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit und der finanziellen Leistungsfähigkeit der beteiligten kommunalen Gebietskörperschaften sowie dem Landesinteresse an der Ausführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Gemeinden, kommunale Zweckverbände oder Planungsverbände. Die Kommunen können die Mittel an Dritte weiterleiten. Die Förderung ist an folgende Bedingungen geknüpft: Fördergegenstand sind die städtebauliche Entwicklung oder Erneuerung eines Gebietes als Gesamtmaßnahme sowie städtebaulich bedeutende Einzelvorhaben. Eine städtebauliche Gesamtmaßnahmen wird durch Beschluss der Gemeinde nach den Bestimmungen des besonderen Städtebaurechts als Fördergebiet festgelegt und abgegrenzt. Sie erstellen unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem die Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Ihre Gesamtmaßnahme fügt sich in eine schlüssige gesamtstädtische Entwicklungsstrategie ein und ist konzeptionell und planerisch ausreichend vorbereitet. Ihre Gesamtmaßnahme wird insbesondere den Erfordernissen einer ganzheitlichen ökologischen Erneuerung mit den Handlungsfeldern Energieeffizienz im Baubestand, Verbesserung des Stadtklimas und der grünen Infrastruktur, Anpassung an die Folgen des Klimawandels, Reduzierung von Lärm und Abgasen, Erhalt der biologischen Vielfalt sowie Aktivierung von Naturkreisläufen gerecht. Die Gesamtmaßnahme oder das Einzelvorhaben sind in das Programm Städtebauliche Erneuerung aufgenommen worden.

Rechtsgrundlage

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom 5. Januar 2022, Ministerialblatt der Landesregierung Rheinland-Pfalz Nr. 2 vom 4. Februar 2022, S. 6; Informationen des Ministeriums des Innern und für Sport, Stand September 2023.