Förderung des kommunalen Straßenbaus ( VV - LVFGKom--Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes – Kommunale Gebietskörperschaften / LFAG-StB--Landesfinanzausgleichsgesetz – Straßenbau )

Das Land Rheinland-Pfalz fördert im Rahmen des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes für kommunale Gebietskörperschaften Straßenbauvorhaben, die das kommunale Verkehrsnetz verbessern. Die Förderung wird als Zuschuss gewährt, dessen Höhe zwischen 50 % und 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben liegt. Antragsberechtigt sind kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände.

Für wen?

• Kommunale Gebietskörperschaften (z. B. Städte, Gemeinden und Landkreise)
• Zweckverbände
• Kommunen, die Straßen, Brücken oder Radwege bauen oder sanieren möchten

Was wird gefördert?

• Bau oder Ausbau von verkehrswichtigen innerörtlichen Straßen, verkehrswichtigen Zubringerstraßen zum überörtlichen Verkehrsnetz sowie Kreisstraßen und andere förderfähige Projekte nach § 2 Nr. 1 und 5 LVFGKom
• Straßenkreuzungsmaßnahmen nach dem Bundesfernstraßengesetz oder dem Landesstraßengesetz
• Verkehrswichtige zwischenörtliche Gemeindestraßen
• Bau, Umbau, Ausbau und grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern im Zuge von dem öffentlichen Verkehr dienenden kommunalen Straßen
• Bau und Ausbau von Radwegen

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Ist Ihr Vorhaben nach Art und Umfang zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse dringend erforderlich?
• ☐ Berücksichtigt Ihr Vorhaben die Ziele der Raumordnung und Landesplanung?
• ☐ Ist Ihr Vorhaben mit den damit zusammenhängenden städtebaulichen Maßnahmen abgestimmt?
• ☐ Ist Ihr Projekt in einem Generalverkehrsplan oder einem für die Beurteilung gleichwertigen Plan vorgesehen?
• ☐ Planen Sie Ihr Projekt bau-, verkehrs- und betriebstechnisch einwandfrei unter flexibler Anwendung der technischen Regelwerke?
• ☐ Berücksichtigen Sie den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit?
• ☐ Sind Sie eine kommunale Gebietskörperschaft oder ein Zweckverband?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Förderung des kommunalen Straßenbaus ( VV - LVFGKom--Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes – Kommunale Gebietskörperschaften / LFAG-StB--Landesfinanzausgleichsgesetz – Straßenbau ) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt im Rahmen des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes – Kommunale Gebietskörperschaften (LVFGKom) Vorhaben des kommunalen Straßenbaus. Sie bekommen die Förderung für folgende Vorhaben: förderfähige Projekte nach § 2 Nr. 1 und 5 LVFGKom--Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes – Kommunale Gebietskörperschaften (Bau oder Ausbau von verkehrswichtigen innerörtlichen Straßen, verkehrswichtigen Zubringerstraßen zum überörtlichen Verkehrsnetz, Kreisstraßen und andere), Straßenkreuzungsmaßnahmen nach dem Bundesfernstraßengesetz oder dem Landesstraßengesetz, verkehrswichtige zwischenörtliche Gemeindestraßen, Bau, Umbau, Ausbau und grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern im Zuge von dem öffentlichen Verkehr dienenden kommunalen Straßen, Bau und Ausbau von Radwegen. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt zwischen 50 % und 90 % Ihrer zuwendungsfähigen Ausgaben.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände. Die Förderung ist an folgende Voraussetzungen geknüpft: Ihr Vorhaben muss nach Art und Umfang zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse dringend erforderlich sein, die Ziele der Raumordnung und Landesplanung berücksichtigen sowie mit den damit zusammenhängenden städtebaulichen Maßnahmen abgestimmt sein. Ihr Projekt ist in einem Generalverkehrsplan oder einem für die Beurteilung gleichwertigen Plan vorgesehen. Sie planen Ihr Projekt bei flexibler Anwendung der technischen Regelwerke unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bau-, verkehrs- und betriebstechnisch einwandfrei.