Förderung von Maßnahmen für klimaschonende und umweltfreundliche Fahrzeuge sowie nachhaltige Mobilitätsangebote im öffentlichen Personennahverkehr (Fahrzeuge mit klimaschonenden und umweltfreundlichen Antriebssystemen im ÖPNV )

Das Land Niedersachsen fördert mit EFRE-Mitteln die Anschaffung neuer Kraftfahrzeuge mit klimaschonenden und umweltfreundlichen Antrieben für den öffentlichen Personennahverkehr. Die Förderung wird als Zuschuss gewährt und richtet sich an Verkehrsunternehmen mit Linienverkehr in Niedersachsen, an mit diesen verbundene Fahrzeugvorhaltegesellschaften sowie an Aufgabenträger nach dem Niedersächsischen Nahverkehrsgesetz. Ziel ist eine umweltfreundlichere Mobilität, insbesondere zwischen Städten und ihrem Umland.

Für wen?

• Verkehrsunternehmen, die straßengebundenen Linienverkehr in Niedersachsen betreiben
• Fahrzeugvorhaltegesellschaften, die mit einem Verkehrsunternehmen verbunden sind und die Fahrzeuge nur diesem überlassen
• Aufgabenträger im Sinne des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes

Was wird gefördert?

• Kauf neuer Kraftfahrzeuge mit klimaschonendem und umweltfreundlichem Antriebssystem für den ÖPNV
• Als neu gelten auch Fahrzeuge mit einer Laufleistung von maximal 10.000 Kilometern zum Zeitpunkt der Zulassung
• Ersatzbeschaffungen, sofern die Voraussetzungen zur Laufleistung des zu ersetzenden Fahrzeugs erfüllt sind
• Zuwendungsfähig sind die Ausgaben je nach Fahrzeugart; die maximal anerkannten Ausgaben sind laut Programmtext fahrzeugabhängig
• Normalerweise maximal 4 Kraftomnibusse je Antrag

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Führen Sie das Vorhaben im Programmgebiet durch, für das Sie die Förderung beantragen?
• ☐ Wird das Fahrzeug zu mindestens 51 Prozent im Linienverkehr eingesetzt?
• ☐ Erreicht das Fahrzeug eine jährliche Betriebsleistung von mindestens 30.000 Wagenkilometern im Linienverkehr (bzw. 20.000 bei Fahrzeugen bis 8,50 Meter)?
• ☐ Bestätigt der Hersteller oder Verkäufer schriftlich ein klimaschonendes und umweltfreundliches Antriebssystem?
• ☐ Handelt es sich um ein Fahrzeug mit Niederflurtechnik?
• ☐ Ist das Vorhaben mit dem jeweiligen Nahverkehrsplan vereinbar und berücksichtigen Sie gegebenenfalls Luftqualitätspläne?
• ☐ Ist die Gesamtfinanzierung Ihres Vorhabens gesichert?
• ☐ Können Sie die Qualitätskriterien nach dem Scoring-Modell nachweisen?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Förderung von Maßnahmen für klimaschonende und umweltfreundliche Fahrzeuge sowie nachhaltige Mobilitätsangebote im öffentlichen Personennahverkehr (Fahrzeuge mit klimaschonenden und umweltfreundlichen Antriebssystemen im ÖPNV ) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Niedersachsen unterstützt Sie mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ( EFRE ) bei der Anschaffung von Fahrzeugen mit klimaschonenden und umweltfreundlicheren Antriebssystemen für den öffentlichen Personennahverkehr ( ÖPNV ). Sie erhalten die Förderung für den Kauf neuer Kraftfahrzeuge, die über klimaschonende und umweltfreundliche Antriebssysteme verfügen und im öffentlichen Personennahverkehr eingesetzt werden. Als neu gelten auch Fahrzeuge, die zum Zeitpunkt der Zulassung auf Sie eine maximale Laufleistung von 10.000 Kilometern haben. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe der Förderung beträgt im Programmgebiet der Regionenkategorie ?Übergangsregion – ÜR? bis zu 60 Prozent, im Programmgebiet der Regionenkategorie ?stärker entwickelte Region – SER? bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Der Zuschuss wird aus Mitteln des Landes Niedersachsen um weitere 30 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben erhöht. Die maximal zuwendungsfähigen Ausgaben sind abhängig von der Art des Fahrzeugs. Normalerweise können maximal 4 Kraftomnibusse gefördert werden. Richten Sie Ihren Antrag bitte vor Beginn Ihres Vorhabens über das Kundenportal an die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank).

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Verkehrsunternehmen, die straßengebundenen Linienverkehr in Niedersachsen betreiben, Fahrzeugvorhaltegesellschaften, die mit diesen Unternehmen verbunden sind und die geförderten Fahrzeuge nur diesen Unternehmen zur Nutzung überlassen, sowie Aufgabenträger im Sinne des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Sie müssen das Vorhaben in dem jeweiligen Programmgebiet (Regionenkategorie ?Übergangsregion – ÜR? oder ?stärker entwickelte Region – SER?) durchführen, für das Sie die Förderung beantragen. Das Fahrzeug muss hauptsächlich (zu mindestens 51 Prozent) im Linienverkehr eingesetzt werden. Es muss eine jährliche Betriebsleistung von 30.000 Wagenkilometern im Linienverkehr oder – bei Fahrzeugen mit einer Fahrzeuglänge von nicht mehr als 8,50 Metern – 20.000 Wagenkilometer erreichen. Im Fall von Ersatzbeschaffungen müssen Sie nachweisen, dass das zu ersetzende Kraftfahrzeug nach 10 Jahren eine Laufleistung von mehr als 300.000 Kilometern (alternativ nach 8 Jahren eine Laufleistung von 650.000 Kilometern) beziehungsweise mit einer Länge von maximal 8,50 Meter nach 7 Jahren eine Laufleistung von mehr als 140.000 Kilometern (alternativ nach 5 Jahren mehr als 250.000 Kilometer) aufweist. Der Hersteller/Verkäufer des Fahrzeugs muss bestätigen, dass es sich um ein Fahrzeug mit klimaschonendem und umweltfreundlichem Antriebssystem handelt. Es muss sich um ein Fahrzeug mit Niederflurtechnik handeln. Sie müssen nachweisen, dass das Vorhaben mit den Vorgaben des jeweiligen Nahverkehrsplans vereinbar ist und dass Sie gegebenenfalls vorhandene Luftqualitätspläne berücksichtigen. Sie müssen die Gesamtfinanzierung Ihres Vorhabens sicherstellen. Wenn Sie den Antrag stellen, müssen Sie Qualitätskriterien nach dem Scoring-Modell zur Ermittlung der Förderwürdigkeit eines Projekts nachweisen.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung vom 1. März 2023, Niedersächsisches Ministerialblatt Nr. 9 vom 8. März 2023, S. 216; geändert durch Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung vom 7. Mai 2024, Niedersächsisches Ministerialblatt Nr. 217 vom 8. Mai 2024, S. 1.