Förderung von Maßnahmen der Kreislaufwirtschaft und des Bodenschutzes (Fördergrundsätze – Kreislaufwirtschaft und Bodenschutz)

Das Land Rheinland-Pfalz fördert Kommunen bei Maßnahmen der Kreislaufwirtschaft und des Bodenschutzes, etwa Stoffstrommanagement, abfallwirtschaftliche Untersuchungen und Bodenschutzmaßnahmen. Die Förderung wird als Zuschuss gewährt, dessen Höhe vom jeweiligen Vorhaben abhängt. Antragsberechtigt sind kommunale Gebietskörperschaften und ihre Zusammenschlüsse.

Für wen?

• Kommunen in Rheinland-Pfalz
• Kommunale Zusammenschlüsse
• Landkreise und kreisfreie Städte als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
• Beauftragte Dritte, die als Maßnahmenträger tätig sind (über Weitergabe der Zuwendung)

Was wird gefördert?

• Managementkonzepte der Kreislaufwirtschaft (Stoffstrommanagement)
• Abfallwirtschaftliche Untersuchungen
• Abfallwirtschaftliche Maßnahmen
• Untersuchungen zum Bodenschutz
• Maßnahmen zum Bodenschutz

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Ist Ihre Maßnahme rechtlich zulässig?
• ☐ Ist Ihre Maßnahme technisch einwandfrei geplant?
• ☐ Ist Ihre Maßnahme zweckmäßig geplant?
• ☐ Ist Ihre Maßnahme wirtschaftlich geplant?
• ☐ Stimmen Sie die Maßnahme mit der abfallwirtschaftlichen Planung des Landes Rheinland-Pfalz ab?
• ☐ Stimmen Sie die Maßnahme mit dem Abfallwirtschaftskonzept des Entsorgungsträgers ab?
• ☐ Liegen die zuwendungsfähigen Ausgaben bei mindestens EUR 12.500?
• ☐ Setzt Ihre Maßnahme zukunftsträchtige Technologien ein oder hat sie modellhaften Charakter?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Förderung von Maßnahmen der Kreislaufwirtschaft und des Bodenschutzes (Fördergrundsätze – Kreislaufwirtschaft und Bodenschutz) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt Sie als Kommune bei Maßnahmen der Kreislaufwirtschaft und des Bodenschutzes. Sie erhalten eine Förderung für Managementkonzepte der Kreislaufwirtschaft (Stoffstrommanagement), abfallwirtschaftliche Untersuchungen und Maßnahmen, Untersuchungen und Maßnahmen zum Bodenschutz. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss, dessen Höhe sich nach Ihrem Vorhaben richtet. Einflussfaktoren sind die technologische Bedeutung Ihres Vorhabens, das Risiko, das Sie damit eingehen, das öffentliche Interesse an seiner Verwirklichung und Ihre finanzielle Leistungsfähigkeit. Die Mindestsumme der zuwendungsfähigen Ausgaben liegt bei EUR 12.500 und der Mindestbetrag der Förderung bei EUR 5.000. Richten Sie Ihren Antrag bitte an die zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind kommunale Gebietskörperschaften und ihre Zusammenschlüsse. Landkreise, kreisfreie Städte und deren Zusammenschlüsse können als zuständige öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger die Zuwendung an beauftragte Dritte weitergeben, wenn diese Maßnahmenträger sind. Die Förderung ist an folgende Bedingungen geknüpft: Ihre Maßnahme muss rechtlich zulässig, technisch einwandfrei, zweckmäßig und wirtschaftlich geplant sein. Sie müssen die Maßnahme mit der abfallwirtschaftlichen Planung des Landes Rheinland-Pfalz und dem Abfallwirtschaftskonzept des Entsorgungsträgers abstimmen. Bei der Förderung werden Maßnahmen bevorzugt, die zukunftsträchtige Technologien einsetzen oder modellhaften Charakter haben.

Rechtsgrundlage

Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2015, Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz Nr. 11 vom 29. Dezember 2015, S. 362; verlängert durch Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten vom 27. Oktober 2020, Ministerialblatt der Landesregierung Rheinland-Pfalz Nr. 9 vom 24. November 2020, S. 190; Informationen des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Stand September 2023.