Förderung von Maßnahmen nach dem Mobilitätsfördergesetz – Elektrobusse und Nachrüstungen von Betriebshöfen

Das Land Hessen fördert als Zuschuss die Einführung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr sowie die dafür nötige Infrastruktur, etwa Nachrüstungen von Betriebshöfen und Ladeinfrastruktur. Antragsberechtigt sind vor allem Kommunen, Verkehrsverbünde, Verkehrsunternehmen und sonstige Vorhabenträger des ÖPNV. Die Förderung ist an Bedingungen wie eine Zweckbindungsfrist von 8 Jahren und Mindestgesamtausgaben von 100.000 EUR geknüpft.

Für wen?

• Gemeinden, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse
• Verkehrsverbünde
• Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr
• Sonstige Vorhabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs

Was wird gefördert?

• Beschaffung von Elektrobussen mit mindestens 5 Fahrgastsitzen für den ÖPNV oder dessen Ergänzung (z. B. Anruflinientaxi, Ruftaxi, Anruf- und Rufbus)
• Modernisierung von E-Bussen im Zusammenhang mit dem Elektroantrieb (z. B. Batterietausch)
• Schulung des Fachpersonals für den Umgang mit Elektrobussen
• Nachrüstung von Betriebshöfen und zentralen Werkstätten für elektrisch betriebene Busse
• Anschaffung und Installation der notwendigen Ladeinfrastruktur für den Busbetrieb
• Anschaffung notwendiger Ausrüstung und Werkzeuge für die Wartung der Elektrobusse

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Setzen Sie die geförderten Elektrobusse in Hessen im ÖPNV ein bzw. überwiegt bei grenzüberschreitendem Einsatz die Nutzung in Hessen?
• ☐ Beträgt die Summe der Gesamtausgaben Ihrer Maßnahme mindestens 100.000 EUR?
• ☐ Sind Sie einer der antragsberechtigten Vorhabenträger (Kommune, Verkehrsverbund, Verkehrsunternehmen oder sonstiger ÖPNV-Träger)?
• ☐ Sind Sie bereit, die Zweckbindungsfrist von 8 Jahren für Busse und Infrastruktur einzuhalten?
• ☐ Stellen Sie den Antrag vor Beginn Ihres Vorhabens bei der HA Hessen Agentur GmbH?
• ☐ Handelt es sich bei den Fahrzeugen um Fahrzeuge mit Personenbeförderungszweck (keine reinen Werkstatt-, Transport- oder Unterstützungsfahrzeuge)?
• ☐ Handelt es sich um eine Neubeschaffung bzw. Modernisierung im Zusammenhang mit dem Elektroantrieb und nicht um die Nachrüstung konventioneller Fahrzeuge?
• ☐ Erfüllen Sie zusätzlich die allgemeinen Voraussetzungen der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen nach dem Mobilitätsfördergesetz?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Förderung von Maßnahmen nach dem Mobilitätsfördergesetz – Elektrobusse und Nachrüstungen von Betriebshöfen – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Hessen unterstützt auf Grundlage der Richtlinie zur ?Förderung von Maßnahmen nach dem Mobilitätsfördergesetz? die Einführung von Elektrobussen im Rahmen der öffentlichen Personenbeförderung. Sie erhalten die Förderung für die Beschaffung von Fahrzeugen mit Elektroantrieb mit mindestens 5 Sitzplätzen für Fahrgäste, dazu gehören sowohl Fahrzeuge im Linienverkehr als auch im Gelegenheitsverkehr oder flexible Bedienformen (Anrufsammeltaxi, Anruflinientaxi, Ruftaxi und Anruf- und Rufbus), wenn sie im ÖPNV eingesetzt werden oder diesen ergänzen, die Modernisierung von E-Bussen, wenn sie im Zusammenhang mit dem Elektroantrieb stehen (zum Beispiel Batterietausch), Schulungen des Fachpersonals für den Umgang mit Elektrobussen, die Nachrüstung von Betriebshöfen und zentralen Werkstätten mit notwendiger Ausstattung für die Einführung von elektrisch betriebenen Bussen, die Anschaffung und Installation der für den Betrieb der Busse mit elektrischem Antrieb notwendigen Infrastruktur sowie die Anschaffung der notwendigen Ausrüstungsgegenstände und Werkzeuge für die Wartung der Busse mit elektrischem Antrieb. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe des Zuschusses beträgt bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Bei Errichtung von Lade- und Tankinfrastruktur auf Betriebshöfen beträgt die Höhe des Zuschusses pro Ladepunkt maximal EUR 400,00 pro kW installierter Ladeleistung und maximal EUR 100.000 für den Netzanschluss pro Standort. Richten Sie Ihren Antrag bitte vor Beginn Ihres Vorhabens an die HA Hessen Agentur GmbH .

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind Gemeinden, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse, Verkehrsverbünde und Verkehrsunternehmen sowie sonstige Vorhabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Die Elektrobusse, für die Sie eine Förderung erhalten, müssen in Hessen im ÖPNV eingesetzt werden; wenn die Landesgrenze überschritten wird, muss die zeitliche und räumliche Nutzung in Hessen überwiegen. Sie müssen die Zweckbindungsfrist von 8 Jahren für die geförderten Busse und die geförderte Infrastruktur beachten. Die Gesamtausgaben Ihrer Maßnahme müssen mindestens EUR 100.000 betragen. Bitte beachten Sie darüber hinaus die allgemeinen Voraussetzungen der Richtlinie zur ?Förderung von Maßnahmen nach dem Mobilitätsfördergesetz?. Von der Förderung ausgeschlossen sind Fahrzeuge ohne Personenbeförderungszweck (zum Beispiel Werkstatt-, Transport- oder Unterstützungsfahrzeuge), Ausgaben fur Innenausstattung oder Reparaturen (zum Beispiel Überholung von Sitzen) und die Nachrüstung von konventionellen Fahrzeugen auf E-Antrieb.

Rechtsgrundlage

Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vom 13. April 2021, Staatsanzeiger für das Land Hessen Nr. 17 vom 26. April 2021, S. 553; Merkblatt der HA Hessen Agentur GmbH vom 8. Juni 2022.