Städtebauförderrichtlinie Nordrhein-Westfalen 2023

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert als Zuschuss städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen von Gemeinden, etwa in Stadt- und Ortskernen oder in Quartieren. Gefördert werden gebietsbezogene Gesamtmaßnahmen sowie gebietsunabhängige Einzelvorhaben von erheblicher städtebaulicher Bedeutung. Die Förderung erfolgt auf Grundlage jährlicher Programmausschreibungen und ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft.

Für wen?

• Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die städtebauliche Maßnahmen durchführen
• Gemeindeverbände, sofern das zuständige Ministerium zustimmt
• Kommunen, die Stadt- oder Ortskerne erhalten und weiterentwickeln möchten
• Kommunen, die das Zusammenleben in einem Quartier stärken wollen
• Kommunen, die Quartiere klimafreundlich und nachhaltig erneuern möchten

Was wird gefördert?

• Gebietsbezogene städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen als Gesamtmaßnahmen
• Gebietsunabhängige städtebauliche Einzelvorhaben von erheblicher städtebaulicher Bedeutung
• Teilmaßnahmen des Klimaschutzes oder zur Anpassung an den Klimawandel, zum Beispiel energetische Gebäudesanierung
• Flächenrecycling und Nutzung klimaschonender Baustoffe
• Schaffung, Erhalt oder Erweiterung von Grünflächen und Freiräumen
• Maßnahmen in den Programmkomponenten Lebendige Zentren, Sozialer Zusammenhalt sowie Wachstum und nachhaltige Erneuerung

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Liegt für das Fördergebiet ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) vor?
• ☐ Ist Ihre Maßnahme Teil einer in ein Städtebauförderprogramm aufgenommenen Gesamtmaßnahme?
• ☐ Umfasst die Gesamtmaßnahme Teilmaßnahmen des Klimaschutzes oder zur Anpassung an den Klimawandel?
• ☐ Fügt sich Ihr städtebauliches Einzelvorhaben in ein städtebauliches Konzept ein?
• ☐ Dient Ihr Vorhaben den Zielen und Zwecken der Städtebauförderung?
• ☐ Besteht für Ihre Teilmaßnahmen oder Einzelvorhaben eine ausreichende Planungssicherheit?
• ☐ Ist die Finanzierung Ihrer Maßnahme sichergestellt?
• ☐ Ist der Antrag vor Beginn des Vorhabens bei der zuständigen Bezirksregierung gestellt?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Städtebauförderrichtlinie Nordrhein-Westfalen 2023 – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Sie als Gemeinde oder auch Gemeindeverband mit Mitteln des Bundes und der Europäischen Union bei der Durchführung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen. Sie erhalten die Förderung im Rahmen der Programmkomponenten Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne, Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten sowie Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten. Sie erhalten die Förderung für die Durchführung gebietsbezogener städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen als Gesamtmaßnahmen sowie auch für gebietsunabhängige Einzelvorhaben, dabei vor allem solche, die von erheblicher städtebaulicher Bedeutung sind, sich in ein städtebauliches Konzept einfügen und durch die wesentliche Ziele der städtebaulichen Erneuerung erreicht werden. Die Förderung erfolgt auf Grundlage jährlicher Programmausschreibungen. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe der Förderung beträgt grundsätzlich 60 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Je nach Höhe der Arbeitslosigkeit und finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde kann es Zu- und Abschläge von je 10 Prozent geben. Die zuwendungsfähigen Ausgaben für städtebauliche Einzelvorhaben müssen mindestens EUR 50.000 betragen. Richten Sie Ihren Antrag bitte vor Beginn Ihres Vorhabens bis zum 30.9. des Vorjahres an die zuständige Bezirksregierung.

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind grundsätzlich Gemeinden, mit Zustimmung des für Städtebauförderung zuständigen Ministeriums auch Gemeindeverbände. Die Förderung ist an bestimmte Bedingungen geknüpft: Sie müssen für das Fördergebiet ein integriertes (städtebauliches) Entwicklungskonzept (ISEK) vorlegen. Im Rahmen der zu fördernden Gesamtmaßnahme müssen Sie Teilmaßnahmen des Klimaschutzes beziehungsweise zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der dazu gehörenden Infrastruktur (unter anderem energetische Gebäudesanierung, Flächenrecycling, Nutzung klimaschonender Baustoffe sowie Schaffung, Erhalt oder Erweiterung von Grünflächen und Freiräumen) umsetzen. Teilmaßnahmen müssen einer in ein Städtebauförderprogramm aufgenommenen Gesamtmaßnahme zugeordnet sein. Städtebauliche Einzelvorhaben müssen sich in ein städtebauliches Konzept einfügen sowie den Zielen und Zwecken der Städtebauförderung dienen. Wollen Sie Teilmaßnahmen oder städtebaulichen Einzelvorhaben durchführen, muss eine ausreichende Planungssicherheit bestehen. Sie müssen die Finanzierung Ihrer Maßnahme sicherstellen.

Rechtsgrundlage

Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 15. Juni 2023, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 25 vom 6. Juli 2023, S. 656.