Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen (Städtebauförderungsrichtlinien – StBauFR)

Bayerische Gemeinden können für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen mit dem Ziel einer nachhaltigen Stadt- und Ortsentwicklung einen Zuschuss erhalten, etwa zur Stärkung von Innenstädten und Ortsmitten oder zur Neuordnung von Brachflächen und Gebäudeleerständen. Die Förderung erfolgt im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinien des Freistaats Bayern und ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden. Die Angaben beruhen auf dem Programmtext und ersetzen keine Rechts- oder Steuerberatung.

Für wen?

• Bayerische Gemeinden, die städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen planen
• Städte und Gemeinden, die Innenstädte, Ortsmitten oder Stadtteilzentren stärken wollen
• Gemeinden mit Brachflächen oder Gebäudeleerständen
• Gemeinden, die Stadt- oder Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf fortentwickeln möchten

Was wird gefördert?

• Vorbereitung der Erneuerung
• Ordnungsmaßnahmen, zum Beispiel Erwerb von Grundstücken und Bodenordnung
• Baumaßnahmen, zum Beispiel Modernisierung, Instandsetzung, Neubebauung oder Ersatzbauten
• Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
• Kommunale Programme und sonstige Vergütungen

Schnell-Check: Passt das Programm zu Ihnen?

• ☐ Ist Ihre Gemeinde in Bayern ansässig?
• ☐ Ist Ihre städtebauliche Gesamtmaßnahme in ein Förderungsprogramm aufgenommen?
• ☐ Ist das städtebauliche Erneuerungsgebiet förmlich festgelegt?
• ☐ Liegt für das Gebiet im Regelfall ein integriertes städtebauliches Erneuerungskonzept (ISEK) vor?
• ☐ Setzen Sie die Finanzhilfen nach dem besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuchs (BauGB) ein?
• ☐ Haben Sie den Eigenanteil zur Finanzierung der Maßnahme eingeplant?

Diese Zusammenfassung wurde automatisch aus dem offiziellen Programmtext erstellt und kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Originaltext unten.

Eckdaten

Offizielle Programmbeschreibung

Quelle: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen (Städtebauförderungsrichtlinien – StBauFR) – Förderdatenbank des Bundes(CC BY 4.0), Text unverändert übernommen, nur Formatierung angepasst.

Kurzzusammenfassung

Der Freistaat Bayern fördert mit Unterstützung des Bundes und der Europäischen Union städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen. Schwerpunkte der Förderung sind: Stärkung der Innenstädte und Ortsmitten sowie von Stadtteilzentren, Fortentwicklung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem sozialem, ökonomischem und ökologischem Entwicklungsbedarf sowie Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen bei erheblichen Funktionsverlusten, insbesondere bei Brachflächen und Gebäudeleerständen. Sie bekommen die Förderung für die Vorbereitung der Erneuerung, Ordnungsmaßnahmen (zum Beispiel Erwerb von Grundstücken, Bodenordnung), Baumaßnahmen (zum Beispiel Modernisierung/Instandsetzung, Neubebauung/Ersatzbauten, Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen) sowie kommunale Programme und sonstige Vergütungen. Sie erhalten die Förderung als Zuschuss. Die Höhe der Förderung beträgt 60 Prozent der förderfähigen Kosten der Einzelmaßnahme und soll 50 Prozent der Kosten der Gesamtmaßnahme nicht überschreiten. Das Antragsverfahren ist mehrstufig. Als Gemeinde richten Sie Ihren Antrag zunächst an die zuständigen Regierungen. Nach der Ermittlung des Förderbedarfs treffen diese eine Vorauswahl für die Einplanung in das Jahresprogramm. Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr stellt die Programmvorschläge der Regierungen zu jährlichen Landesprogrammen zusammen und gibt sie bekannt. Die Regierungen teilen Ihnen den jeweiligen Förderrahmen mit und fordern Sie unter angemessener Fristsetzung zur Einreichung der noch erforderlichen Bewilligungsanträge und -unterlagen auf. Antragsformulare sowie weitere Informationen erhalten Sie bei dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr. Die Städtebauförderung in Bayern erfolgt im Rahmen folgender Programme: Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne (LZP), Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (SZP), Wachstum und nachhaltige Erneuerung – lebenswerte Quartiere gestalten (WEP) und Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten (IVS).

Zusatzinformationen

Antragsberechtigt sind die Gemeinden in Bayern. Sie können die Städtebauförderungsmittel zusammen mit ihrem Eigenanteil an Dritte weiterbewilligen. Die Förderung ist an folgende Bedingungen geknüpft: Ihre städtebauliche Gesamtmaßnahme muss in ein Förderungsprogramm aufgenommen und das städtebauliche Erneuerungsgebiet muss förmlich festgelegt worden sein. Für das Gebiet muss im Regelfall ein integriertes städtebauliches Erneuerungskonzept (ISEK) bestehen. Sie müssen die Finanzhilfen zur Städtebauförderung nach dem besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuchs (BauGB) einsetzen. Fördergegenstand ist jeweils die städtebauliche Gesamtmaßnahme als Einheit im Sinne des BauGB. Ausschließlich mit Landes- und EU -Mitteln werden zusätzlich auch städtebauliche Einzelvorhaben gefördert.

Rechtsgrundlage

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 12. November 2019, Bayerisches Ministerialblatt Nr. 511 vom 4. Dezember 2019.